Nachdem unsere Beschwerde bei der Kommunalaufsicht des Landkreises Landsberg am Lech geprüft wurde und die zur Prüfung gestellten Sachverhalte für rechtskonform befunden wurden, haben wir auf den darüber veröffentlichten Zeitungsartikel im Landsberger Tagblatt einen Kommentar geschrieben. Warum wir uns bei der Rechtsaufsichtsbehörde bedanken und eine Beschwerde bei der Kommunalaufsicht eingereicht haben, lesen Sie nachfolgend.
Liebe Leserinnen und Leser,
es freut uns, dass unsere Hinweise nicht ungehört verhallen. Doch wir wissen auch: Wo viele Beteiligte eng verbandelt sind, fällt es oft schwer, sich gegenseitig auf die Finger zu schauen – schon gar nicht kräftig.
Genau deshalb bleiben wir als Bürgerinitiative BRZ-Stoppen dran. Denn echte Kontrolle braucht Distanz, Mut zur Wahrheit und die Bereitschaft, auch unbequeme Fragen zu stellen. Entscheidungen, die unsere Lebensqualität betreffen, dürfen nicht hinter verschlossenen Türen oder auf dem kurzen Dienstweg gefällt werden.
Unsere Schreiben sind kein Selbstzweck – sie sollen wecken, erinnern und mahnen: Demokratie heißt nicht Abnicken, sondern Mitgestalten. Und das bedeutet auch, dass geprüft wird – gründlich, unabhängig und mit offenem Visier.
Aufgabe der Kommunalaufsicht ist es, die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Handlungen und Entscheidungen der kommunalen Behörden sachlich zu prüfen und dafür zu sorgen, dass diese im Einklang mit geltendem Recht stehen. Wir bedanken uns bei den Mitarbeitern der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises für die schnelle und ausführliche Prüfung unserer Anliegen – Ihre wichtige Arbeit und die zügige Bearbeitung schätzen wir sehr!
Wir bleiben wachsam. Weil wir überzeugt sind: Nur dort, wo Verantwortliche sich nicht gegenseitig schonen, sondern einander ehrlich prüfen, entsteht Vertrauen – und gute Politik.
Mit kämpferischen Grüßen
Eure Bürgerinitiative BRZ-Stoppen
Vertreten durch die Sprecher Franz Zacherl, Paul Steber, Monika Lang und
die Stellvertreter Florian Lichtenstern, Mona Wagner, Benjamin Bossone
„aufmerksam, unbeirrbar und mit Haltung“
